Kürzere Fahrtzeiten, Längere Fußwege?

Diskussionspapier: Eine Station weniger bei der Linie 500 in Gehrden?   Das wichtigste Thema in der Verkehrspolitik in Gehrden ist nach wie vor die Forderung der Verlängerung der Linie 500 nach Weetzen (auch wenn ich mir Mühe gegeben habe, die Forderung für einen Fahrradweg nach Redderse auf die Tagesordnung zu setzen). Karte 1 zeigt den … Kürzere Fahrtzeiten, Längere Fußwege? weiterlesen

Energieautarkie für Niedersachsen

Energiepolitik ist das vielleicht wichtigste Thema im Landtagswahlkampf. Niedersachsen hat an der Nordseeküste nicht nur Standorte für neue Flüssiggasterminals, sondern auch für Windenergie, und ist flächenmäßig das zweitgrößte Bundesland. Wenn Energieautarkie möglich ist, dann hier. Aus dem Anlass der Landtagswahl habe ich ein Positionspapier zu dem Thema geschrieben, aber weil dieser Text doch etwas lang … Energieautarkie für Niedersachsen weiterlesen

The Katowice Gap – A proposal to save Ukraine’s Grain

In recent weeks and months there were frequent reports on how the Russian Navy is blockading the last remaining Ukrainian Black Sea port at Odessa, which might lead to a global grain shortage. While an export of Ukrainian grain by rail to the North Sea ports in Germany is possible, this route is severely bottlenecked … The Katowice Gap – A proposal to save Ukraine’s Grain weiterlesen

Zwei Beispiele für Landespolitik (Ankündigung Direktkandidatur Landtagswahlen)

Dieses Jahr sind in 4 Bundesländern Landtagswahlen. Am 27. März (diesen Sonntag) im Saarland, im Mai in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen, und am 9. Oktober in Niedersachsen. Bei den Landtagswahlen in Niedersachsen werde ich erneut als Direktkandidat für Barsinghausen, Gehrden und Seelze antreten (wie bereits 2017). Die Aufstellung erfolgte, noch unter Pandemiebedingungen, Mitte März. Der … Zwei Beispiele für Landespolitik (Ankündigung Direktkandidatur Landtagswahlen) weiterlesen

Wieviel kostet Atomkraft wirklich?

Seit gut einem Jahr wird, auch unter Linken in sozialen Netzwerken, über eine Renaissance der Atomkraft diskutiert. Bei dem Thema kollidieren zwei unterschiedliche Milieus – das bekannte politische Milieu der Anti-Atom-Aktivisten, und eine Gruppe von – in Ermangelung einer besseren Bezeichnung – Techno-Kommunisten, die sich z.B. auch dafür aussprechen würden, den Transrapid zu bauen. Die … Wieviel kostet Atomkraft wirklich? weiterlesen

Bericht zu den Steuererhöhungen auf der Ratssitzung am 15.12.2021

Wie den Medienberichten zu entnehmen war, sind auf der Ratssitzung am 15.12.2021 die kommunalen Steuern erhöht worden. Der Hintergrund, die schwierige Haushaltslage der Stadt, würde einen eigenen Blogeintrag erfordern; dieser kurze Text soll nur mein Abstimmungsverhalten begründen.   Die Erhöhung Grundsteuer und Gewerbesteuer waren in einer Abstimmung zusammengenfasst. Details dazu im Bericht bei Con-nect.  Eine … Bericht zu den Steuererhöhungen auf der Ratssitzung am 15.12.2021 weiterlesen

Nach D’Hondt hätte die FDP in keinen Ausschuss einen Sitz gehabt…

Wieso soll das Kommunalverfassungsgesetz geändert werden? Bevor im November 2021 die im September gewählten kommunalen Vertretungen zusammenkommen, wird erst noch eine Entscheidung des Niedersächsischen Landtags abzuwarten sein. Die kommunalen Vertretungen verfügen über Ausschüsse, in denen die Vorlagen bereits einmal debattiert werden, bevor sie dann im jeweiligen Rat beschlossen werden können. Bislang wird die Zahl der … Nach D’Hondt hätte die FDP in keinen Ausschuss einen Sitz gehabt… weiterlesen

Textnachweise und Anmerkungen zu meinem Artikel: Der Staat der Eigentümer

In der Ausgabe vom 4./5. September des Neuen Deutschland erschien ein Artikel von mir: Der Staat der Eigentümer , über die Staatstheorie des Neoliberalismus. Das es tatsächlich eine Theorie des Neoliberalismus gibt, und dass sich diese ideengeschichtlich genau eingrenzen lässt, beansprucht der Artikel zu zeigen. Man muss das allerdings nicht unbedingt Neoliberalismus nennen – die … Textnachweise und Anmerkungen zu meinem Artikel: Der Staat der Eigentümer weiterlesen

Ihr Kandidat (Kurzportrait Wahlkampf 2021)

Liebe Bürgerin, lieber Bürger, wenn sie diese Seite gefunden haben, dann sind sie vielleicht an meiner Tätigkeit als Mitglied des Rates der Stadt Gehrden interessiert, und an meinen Kandidaturen für die Kommunalwahlen 2021. Ich denke schon, dass in der Legislaturperiode 2016-2021 erfolgreich war. Eine der Forderungen, mit denen ich 2016 in den Wahlkampf gegangen war, … Ihr Kandidat (Kurzportrait Wahlkampf 2021) weiterlesen

Position zur Kommunalwahl 2021: Taktverdichtung für die S-Bahn nach Barsinghausen (und Springe)

Dann fange ich mit der Machbarkeitsstudie selbst an… Der Anlass dafür, sich in das Thema ‚S-Bahn‘ einzuarbeiten, war die schlechte ÖPNV-Anbindung von Gehrden. Zur Verbesserung brauchen wir kurzfristig die Verlängerung der Linie 500. Und langfristig? Das Optimum wäre ein eigener S-Bahn-Anschluss.  Als Ratsherr der LINKEN. im Rat der Stadt Gehrden hatte ich im Sommer 2020 … Position zur Kommunalwahl 2021: Taktverdichtung für die S-Bahn nach Barsinghausen (und Springe) weiterlesen