Wieso soll das Kommunalverfassungsgesetz geändert werden? Bevor im November 2021 die im September gewählten kommunalen Vertretungen zusammenkommen, wird erst noch eine Entscheidung des Niedersächsischen Landtags abzuwarten sein. Die kommunalen Vertretungen verfügen über Ausschüsse, in denen die Vorlagen bereits einmal debattiert werden, bevor sie dann im jeweiligen Rat beschlossen werden können. Bislang wird die Zahl der … Nach D’Hondt hätte die FDP in keinen Ausschuss einen Sitz gehabt… weiterlesen
Monat: Oktober 2021
Textnachweise und Anmerkungen zu meinem Artikel: Der Staat der Eigentümer
In der Ausgabe vom 4./5. September des Neuen Deutschland erschien ein Artikel von mir: Der Staat der Eigentümer , über die Staatstheorie des Neoliberalismus. Das es tatsächlich eine Theorie des Neoliberalismus gibt, und dass sich diese ideengeschichtlich genau eingrenzen lässt, beansprucht der Artikel zu zeigen. Man muss das allerdings nicht unbedingt Neoliberalismus nennen – die … Textnachweise und Anmerkungen zu meinem Artikel: Der Staat der Eigentümer weiterlesen
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