Thesenpapier zur Verkehrspolitik

In einer Arbeitsgemeinschaft der LINKEN, deren Mitglied ich bin, ist derzeit eine Broschüre zur Verkehrspolitik in Arbeit. Da der Bau von vielen Straßen und die Streckenführung von Buslinien auf der Ebene der Gemeinden und Landkreise (bzw. der Region Hannover) beschlossen wird, ist Verkehrspolitik eines der wichtigsten kommunalpolitischen Themen. Zentrale Forderungen für eine Verkehrswende müssen zwar … Thesenpapier zur Verkehrspolitik weiterlesen

DIE LINKE als bürgerliche Partei

In der LINKEN. findet derzeit eine Strategiedebatte statt, zu der alle Mitglieder und SympathisantInnen Beiträge einreichen können. Dies ist mein Beitrag dazu. (In der Version auf der Homepage der Partei ist ein kleiner Teil der Formatierung verloren gegangen.)  In der Kommunalpolitik meiner Kleinstadt (15.000 Einwohner) forderte mein wichtigster Antrag von 2019, eine Enteignung zu prüfen. … DIE LINKE als bürgerliche Partei weiterlesen