Monat: November 2018

Entwurf für eine (nicht gehaltene) Rede zur Programmdebatte für die Europawahl Liebe Genossinnen und Genossen, politische Diskussionen, ob im Wahlkampf oder anderswo, können auch Spaß machen, das hängt aber auch von bestimmten Umständen habe. Nehmen wir nochmal eine Diskussion über die Position der LINKEN zu Russland. Wenn in einer Diskussion darüber auf den Fall von … Debattenbeitrag zur Russlandpolitik weiterlesen

Redeentwurf für die Programmdebatte zur Europawahl 2019: Liebe Genossinnen und Genossen, ich selbst zähle ja zu den Leuten, die gerne über Politik diskutieren; ich kann mir also schon ziemlich gut vorstellen, wie das im Wahlkampf laufen wird. Da kommt wahrscheinlich wieder jemand, in etwa: „DIE LINKE kann man ja nicht wählen.“ Wenn ich dann frage: … Debattenbeitrag zur Rüstungspolitik weiterlesen

Der letzte Beitrag lief auf eine grundsätzliche Positionierung in der Steuerpolitik hinaus. Bei dem Thema bietet es sich an, die Frage, wie die Besteuerung in Demokratie funktionieren sollte, in Analogie zu einem Sportverein zu erklären. Die Steuern der Bürger in einem Staat sind dann vergleichbar mit den Mitgliedsbeiträgen in einem Sportverein. Wenn ein Sportverein beschließt, … Öffentliche Güter und Besteuerung in einer Demokratie weiterlesen

Neuere Irritationen in der Kommunalpolitik, Teil II  Der dritte Leserbrief in der Calenberger Zeitung am 29.10. hatte mehrere AutorInnen, und bezog sich auf einen Bericht von der Jahreshauptversammlung der CDU, und die Aussagen des Vorsitzenden der CDU Gehrden, Thomas Spieker „Wir dürfen bei alldem das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts nicht aus dem Blick verlieren“, mahnte … Ergibt ein ausgeglichener Haushalt überhaupt Sinn? weiterlesen

Neuere Irritationen in der Kommunalpolitik (Teil I) Im Oktober 2018 erschienen in der Calenberger Zeitung Leserbriefe zur Kommunalpolitik (im Internet nicht frei zugänglich), die sich kritisch gegenüber der Politik der Ratsmehrheit von CDU und SPD äußerten. Und weil ich diese Kritik teile, will ich an dieser Stelle ein weiteres Mal die jeweiligen Probleme darstellen. Die … Die Diskussion um die Ansiedlung von Bosselmann weiterlesen