Grundeinkommen ist wählbar

Für die Initiative ‚Grundeinkommen ist wählbar‘ habe ich einen kurzen Text geschrieben, warum ich für ein Grundeinkommen eintrete;  hier ist die Langfassung dieses Textes:

DIE LINKE fordert eine Mindestsicherung, ohne Sanktionen und Kürzungen, in Höhe von 1050 €, anstelle von HartzIV. Von dieser Forderung zu der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen ist es nur ein kleiner, aber entscheidender Schritt. Eine ‚negative Einkommensteuer‘ oder ein vergleichbares Instrument würde die Situation der Beschäftigen im Niedriglohnsektor deutlich verbessern, und damit entscheidend zur Akzeptanz dieser Transformation der sozialen Absicherung beitragen.

Dieser Schritt von einer sanktionsfreien Grundsicherung zu einem Grundeinkommen ist auch deswegen erforderlich, um einen fließenden Übergang zwischen nicht-erwerbstätigen Lebensformen und vollständiger Erwerbstätigkeit zu ermöglichen. Zu diesen nicht-erwerbstätigen Formen der Lebensgestaltung zählen insbesondere die Betreuung von eigenen Kindern oder die Pflege von Angehörigen – Tätigkeiten, die historisch überwiegend von Frauen ausgeübt wurden, und die als ‚Care-Work‘ / ‚Sorgearbeit‘ bezeichnet werden. Zu diesen Tätigkeiten zählen aber auch Studium, selbstständige Weiterbildung, kreative Arbeit und wissenschaftliche Forschung. Ein Grundeinkommen würde das BaföG-System mit seinem Verwaltungsaufwand ersetzen können und die prekäre Situation von vielen Künstlern, Schriftstellern und wissenschaftlichen Mitarbeitern in befristeten Arbeitsverhältnissen deutlich verbessern.

Vergleichbares würde für Selbständige gelten. Landwirte, Handwerker und Gewerbetreibende wären unabhängig von den Schwankungen der Geschäftslage sozial abgesichert. Scheinselbstständigkeit könnte sich dabei zwar als Problem ergeben, müsste dies aber nicht unbedingt. Denn wenn die eigene Existenz gesichert ist, würde ein sehr wesentlicher Grund dafür, sich auf ausbeuterische Arbeitsverhältnisse einzulassen, wegfallen.

Neben Menschen, die sich bewusst gegen eine abhängige Beschäftigung entscheiden, gibt es natürlich auch Menschen, die aufgrund von Krankheit oder Behinderung, nicht arbeiten können. Sofern der Aufwand für ihre Versorgung die Höhe des Grundeinkommens übersteigt, muss die Gesellschaft natürlich die Kosten dafür weiterhin übernehmen!

Ein Grundeinkommen würde außerdem das grundlegende Problem des technologischen Wandels auf dem Arbeitsmarkt lösen. Es könnte sich dabei nur um ein zwar langwieriges, aber dennoch temporäres Problem handeln, falls nämlich jene Berufe, welche durch die Digitalisierung überflüssig werden, durch neue Berufsfelder ersetzt werden; es könnte sich aber auch um ein grundlegendes Problem handeln: Nämlich das der ‚Arbeitsgesellschaft‘ die Arbeit ausgeht. In beiden Fällen ist jedoch ein Grundeinkommen die angemessene Lösung für das Problem.